AfD-Gauland bedauert, dass er durch sein Engagement bei der rechtsextremistischen Partei viele oder fast alle Freunde verloren hat. Auch einen Teil der Familie. So entnehme ich es einem Bericht auf t-online. Dort steht dann auch wörtlich:
(mehr …)In Deutschland sei es schwierig, befreundet zu sein, wenn man unterschiedliche politische Meinungen hat, so Gauland.
Am letzten Wochenende wurde die Breisacher Rheinbrücke umbenannt und auf den Namen des von den Nazis ermordeten Sozialdemokraten Julius Leber getauft. Bei der Veranstaltung dazu sprach auch der Freiburger Regierungspräsident Carsten Gabbert und stellte einen Bezug zwischen Lebers Widerstandskampf und der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem her. Scheinbar gab es eine Pressemitteilung der hiesigen AfD-Abgeordneten, die von der Badischen Zeitung aufgegriffen wurde (€). Im üblichen Blablubb der Partei spricht die Abgeordnete von „Verächtlichmachung der AfD“ und „Verletzung des Neutralitätsgebotes“ durch Gabbert.
(mehr …)AfD-Abgeordnete treffen sich ja bekanntermaßen gerne mehr oder minder konspirativ mit Neonazis aus Nachbarländern um ihre Deportationspläne* zu diskutieren. Correctiv hatte ja im Frühjahr von einem entsprechenden Treffen in Potsdam berichtet. Das schlug große Wellen, Millionen von Menschen gingen gegen die Nazis auf die Straße. Leider zog die Politik daraus die falschen Schlüsse und übernahm eher den Rechts-Slang, als sich mit den Sorgen der Demonstrierenden auseinanderzusetzen.
(mehr …)Gemeinsam mit vielen Organisationen unterstütze ich die Kampagne „AfD-Verbot jetzt!“. Ich freue mich, dass auch meine digitalpolitische Heimat D64 – Zentrum für digitalen Fortschritt dabei ist:
Jenseits der natürlich digitalpolitischen Argumentation von D64 weiß ich langsam nicht mehr, was noch passieren muss, damit das endlich ins Rollen kommt. Was im Frühjahr an Deportationsplänen noch als Ergebnis von geheimen Recherchen herauskam ist mittlerweile zumindest in Bayern schlicht unumstrittene Beschlusslage. Zig Verfassungsrechtler geben einem Verbotsantrag gute Chancen und auch die Arbeitsgemeinschaft der sozialdemokratischen Jurist:innen steht einem solchen Antrag eher positiv gegenüber.
Worauf warten wir also noch? Es kann schon bald zu spät sein.
Mehr zur Kampagne gibt es unter diesem Link.
Unser Bundeskanzler Olaf Scholz hat vor einiger Zeit, die AfD eine „Schlechte-Laune-Partei“ genannt und wurde dafür schwer kritisiert. Scheinbar lag er da gar nicht falsch.
Der Spiegel berichtete dieser Tage über eine neue Studie, die zeigt, dass Menschen, die sich der AfD zuwenden unzufriedener und missmutiger werden. Dieser Effekt verstärkt sich, je mehr und je länger sich diese Menschen mit der Rechtsaußenpartei beschäftigen.
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